In Ihrer monatlichen Beiratssitzung mit Bürgerbeteiligung diskutierten die Unabhängigen Bürger für Pforzheim die in der kommenden Gemeinderatssitzung zu behandelnden öffentlichen Beilagen. Besonderen Unmut bekundeten die Anwesenden über Besonderen Unmut bekundeten die Anwesenden über die Pläne, ein Hallenbad auf dem Wartberg, womöglich sogar mit Hilfe eines Investors, zu bauen. Wie auch schon zu früheren Gelegenheiten betonten sie die Wichtigkeit eines innerstädtischen Bades, das für jedermann bezahlbar ist. Ein abgelegenes, überteuertes Spaßbad ist, besonders im Hinblick auf die vielen sozial schwächeren Pforzheimer, gänzlich ungeeignet. Herr Zillys Anregung, ein neues Bad auf dem jetzigen Parkplatz zu bauen, wurde jedoch noch nicht einmal in Betracht gezogen.
Auch der Bau einer Großvoliere im Wildpark wurde teils kritisch gesehen. Im Prinzip ist das Vorhaben durchaus zu begrüßen und durch die Übernahme von zwei Dritteln der Kosten durch den Förderverein für die Stadt finanzierbar, jedoch muss sichergestellt werden, dass brütende Vögel keinesfalls durch Besucher gestört werden.
Die Erhebung eines Förderbeitrags für das Dreispartentheater ist eine zu rechtfertigende Maßnahme. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass sich der Enzkreis viel stärker an der Finanzierung beteiligen müsse, da über die Hälfte der Besucher aus dem Umland kommen.
Auch die Mitwirkung des Theaters „Titanick" am Goldstadt-Jubiläum wurde positiv aufgenommen. Das an zwei Tagen stattfindende Highlight „Goldrausch-Figurentheater" wird sicherlich ein Besuchermagnet, der größtenteils durch Sponsoren gedeckt werden kann.
Unverständnis zeigten die Anwesenden jedoch über das Gesuch der Stadt, das Technische Rathaus trotz Denkmalschutz abzureißen. Das Gebäude stellt eine der wenigen noch erhaltenen Beispiele der Nachkriegsarchitektur da und sollte deswegen auf jeden Fall erhalten werden.
Die Umsetzung des Radweges zwischen Technischem Rathaus und Parkstraße sollte nach der Meinung der UB aus finanziellen Gründen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden, zumal der schon fertig gestellte Teil ab der Parkstraße von den Radfahrern schlecht angenommen wurde.

In Ihrer letzten Beiratssitzung mit Bürgerbeteiligung diskutierten die Unabhängigen Bürger neben aktuellen Themen auch die Situation, in der sich die Gemeinderatsfraktion UB/LBBH derzeit befindet. Die anwesenden Mitglieder und Gäste zeigten sich sehr geschlossen und sprachen ihren beiden Gemeinderäten das Vertrauen aus. Herr Zilly drückte sein Bedauern über die Pläne von Herrn Bruch (LBBH) aus, die gemeinsame Fraktion zu verlassen. Es ist wirklich schade, dass die gute Zusammenarbeit nun auf Grund von Verbreitung falscher Tatsachen ein Ende findet, so Fraktionsvorsitzender Bernd Zilly. Wer die Gerüchte in die Welt gesetzt habe, sei nur zu vermuten. .Zu keinem Zeitpunkt habe Herr Goßweiler vorgehabt, die Fraktion Richtung AfD zu verlassen. Dieser betonte nochmals seine Zugehörigkeit zu UB. Nur weil sich seine Ansichten zu Themen wie Familie oder Euro mit denen der AfD überschnitten, könne noch lange nicht von einer Zugehörigkeit zur AfD die Rede sein.
Auch eine Klarstellung der Tatsachen kann nichts mehr an Bruchs Entscheidung ändern. Einen Beirat mit Bürgerbeteiligung wird es jedoch auch nach dem Verlust des Fraktionsstatus von UB weiterhin geben, versicherte Herr Zilly den Anwesenden. Die erfolgreiche Bürgerbeteiligung dürfe hierunter keinesfalls leiden.

In Ihrer letzten Beiratssitzung mit Bürgerbeteiligung diskutierten die Unabhängigen Bürger für Pforzheim das von der Verwaltung ausgearbeitete Haushaltssicherungskonzept. Hierzu informierte Herr Kämmerer Konrad Weber die Anwesenden in einem ausführlichen Vortrag und stellte sich den aufkommenden Fragen.
Die Streichungen sind für alle Bereiche schmerzhaft, aber nur durch eiserne Kürzungen kann eine Zwangsverwaltung durch das Regierungspräsidium verhindert werden. Und was diese bedeuten würde, ist klar: eine Streichung der freiwilligen Aufgaben wie beispielsweise die Bäder und damit noch viel größere Einschnitte.
Aus Sicht der Unabhängigen Bürger muss jedoch an einigen Stellen nachgebessert werden. Hierzu zählt beispielsweise die Erhöhung der Gewerbesteuer. Diese soll viel zu stark ansteigen und Pforzheim hätte damit vor Karlsruhe und Mannheim den höchsten Hebesatz in Baden-Württemberg. Die Gewerbesteuer darf auf keinen Fall höher als die von Karlsruhe und Mannheim sein. Dies ist ein falsches Signal nach außen wenn neues Gewerbe angesiedelt werden soll. Eine Angleichung ist hier die maximal vertretbare Erhöhung.
Fatale Folgen wird auch die überproportionale Kürzung beim Bürgerhaus Buckenberg-Haidach mit ihren Auswirkungen auf die Jugendarbeit oder die Streichung der Zuschüsse zur Beschäftigungsförderung haben, da der Wegfall von Arbeitsplätzen nebst persönlichen Schicksal mit zusätzlichen Ausgaben bei der Arbeitslosenhilfe zu Buche schlagen wird. Die Kürzung im Straßenunterhalt um 800.000 € wird uns mit Mehrkosten auf die Füße fallen, da die Sanierung maroder Straßen deutlich mehr Geld verschlingt als eine zeitnahe Instandsetzung. Auch können die Bedürfnisanstalten nicht ersatzlos gestrichen werden.
Leider werden die Gegenvorschläge der Unabhängigen Bürger wie die Einstellung des weiteren Umbaus der Zerrenerstraße oder des Projekts „Innenstadtentwicklung-Ost" wohl nicht berücksichtigt, da die Stadt selbst bei dieser prekären Lage nicht auf ihre Prestigeprojekte verzichten will. Außerdem handele es sich bei jenen Projekten um einen anderen Haushalt, wir jedoch sehen hier Rückwirkungen.
Die von der Verwaltung in Aussicht gestellte Möglichkeit, in den Haushaltsberatungen im kommenden Spätjahr Änderungen einfließen zu lassen, erscheint uns zu spät. Die Korrekturen sollten vor der Verabschiedung vorgenommen werden. Somit können wir dem Haushaltssicherungskonzept nur zustimmen, wenn die von uns und teilweise auch von anderen gewünschten Änderungen eingearbeitet werden. Die Abstimmung sollte daher auf die Gemeinderatssitzung im Juli verschoben werden, so Fraktionsvorsitzender Bernd Zilly.

Die „Unabhängigen Bürger" verabschiedeten dieser Tage ihren langjährigen Schriftführer Derek Zumpe aus dem Amt. Seit der Gründung der Unabhängigen Bürger für Pforzheim war Derek Zumpe zuverlässiger Mitarbeiter der Wählergruppe. Seit 17 Jahren übte Zumpe das Amt des Schriftführers aus. Dieses Amt hat der 85-Jährige nun aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung wurde er für seine langjährigen Dienste geehrt. Er könne ihm kein Weinpräsent überreichen, so Vorsitzender Bernd Zilly, da der Ballast für eine Fahrt auf dem Fahrrad viel zu gefährlich wäre. Stattdessen überreichte er ihm einen Restaurant-Gutschein. Als Nachfolger im Amt des Schriftführers wurde Herr Heinz Stadelmaier gewählt.

„Die Ausstattung mehrerer Pforzheimer Sporthallen mit Turngeräten ist mangelhaft." Dies erfuhren die Stadträte der Fraktionsgemeinschaft UB/LBBH bei einem Gespräch mit Mitgliedern des Sportkreises. Die Stadt Pforzheim kann sich über eine vielfältige Vereinslandschaft freuen. Doch jeder der auf eine Sporthalle angewiesene Verein stellt unterschiedliche Ansprüche an deren Ausstattung.
Aus diesem Grund stellte die Fraktionsgemeinschaft einen Antrag, zu prüfen, in welchen Sporthallen Ausrüstungsgegenstände fehlen, und diese dann baldmöglichst zu beschaffen. Nur so könne das Fortbestehen der Pforzheimer Turn- und Sportvereine gesichert werden.